Archivierte Beiträge

Aufruf zum Montagstreff

Nienburger Bündnis gegen Atomkraft

Auch gestern trafen sich wieder über 30 GegnerInnen der Atomkraft am Fukushima-Platz in Nienburg. Kritisch wurde über den Ausstiegplan diskutiert, einerseits als Erfolg des Protests gesehen, andererseits skeptisch, ob nicht bis 2022 die Atomlobby versuchen wird, das Rad wieder umzudrehen.

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Das Volksbegehren geht weiter!

Staatsgerichtshof hebt Endpunkt 02. Mai auf

Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg hat heute eine Entscheidung des Landeswahlleiters zum Volksbegehren für gute Schulen aufgehoben – die Aktiven dieser landesweiten Initiative dürfen damit weiterhin Unterschriften sammeln und bei den zuständigen Kommunen zur Auswertung einreichen! Der Landeswahlleiter hat die Kommunen in einem Schnellbrief bereits angewiesen, weiterhin Unterschriftenlisten entgegen zu nehmen und auch auszuwerten.

Downloads:
Pressemitteilung des Volksbegehrens für gute Schulen (PDF)
Pressemitteilung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs (PDF)

Erstmals liegen Fakten über Schulschließungen vor

Leserbrief von Beate Kasper: Zum Artikel "Die Schullandschaft wird neu geordnet" vom 17. März

Mit den Ergebnissen des Arbeitskreises Schulentwicklung sind zum ersten Mal Fakten zu möglichen Schließungen von Schulstandorten vorgelegt worden. Kein Wunder, dass die Kommentare dazu recht vorsichtig ausgefallen sind. Das Konzept sei vorläufig und eine Grundlage für weitere Gespräche, heißt es. Sicher wird es darum noch viele Diskussionen geben. Denn nicht jede Gemeinde wird der Argumentation des Arbeitskreises folgen wollen.

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DGB: Schnellstmöglich aus Atomkraft aussteigen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund im Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt fordert vor dem Hintergrund der nuklearen Katastrophe in Japan, so schnell wie möglich aus der Atomstrom-Produktion auszusteigen. Der DGB-Bezirksvorsitzende Hartmut Tölle erklärte: "Wir sind entsetzt über die Folgen des Atomunfalls. Die endgültigen Auswirkungen sind noch nicht absehbar. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und deren Angehörigen. Unsere Wut richtet sich gegen alle, die die Gefahren der Atomenergie verharmlost haben."

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12.000 Streikende in Bremen – auch Schulen erfolgreich bestreikt

Am heutigen Donnerstag, den 3. März sind 12.000 Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in einen ganztägigen Warnstreik getreten.

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